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AGB

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen


I. Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Grundlegende Bestimmungen


(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Jeikner
Teppichforschung KG, Johannespfad 11, 57223 Kreuztal, Deutschland) über die Internetseite www.jeikner.de
schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder
entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.


(2) Wir bieten unsere Ware nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Kaufvertragsabschluss mit
Verbrauchern ist ausgeschlossen.


§ 2 Zustandekommen des Vertrages


(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen
Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer
Internetpräsenz.


(2) Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrages.


(3) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax, schriftlich oder
über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Beim Kauf über das Online-Warenkorbsystem werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb"
abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen
und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der
persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle
Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu
ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem
Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns
ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang ihrer Bestellung, die noch nicht zum
Vertragsschluss führt.


(4) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch
Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der
Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre
Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich
zurückerstattet.


(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen,
dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.


§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten


(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die
gesetzliche Mehrwertsteuer.


(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit
nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend
bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.


(3) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im
jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf
der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen
Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.


(4) SEPA-Lastschrift (Basis- und/ oder Firmenlastschrift)
Bei Zahlung per SEPA-Basislastschrift oder per SEPA-Firmenlastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung
eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Wir
stellen Ihnen auf unserer Internetseite oder spätestens unmittelbar nach Vertragsschluss per E-Mail die
Formulare zur Erteilung des SEPA-Mandats zur Verfügung. Sie sind verpflichtet, innerhalb von 5 Tagen nach
Vertragsschluss das von Ihnen zu erteilende Mandat schriftlich mit Ihrer Unterschrift an uns zu übersenden.
Der Einzug der Lastschrift erfolgt innerhalb von 5-15 Tagen nach Vertragsschluss. Die Frist für die
Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie
sind verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer
Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall die Zahlungsarten SEPA-Basislastschrift und/ oder
SEPA-Firmenlastschrift auszuschließen.


§ 4 Lieferbedingungen


(1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind
nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung
erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei
uns.


(2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten
Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete
Zahlungen unverzüglich erstattet.


(3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer
entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen
sind.


(4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie
hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden.


§ 5 Gewährleistung


(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt
nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei
Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.


(2) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.


(3) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware
schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später
festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die
Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.


(4) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt
die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der
Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.


§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt


(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.


(2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der
laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine
Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.


(3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits
jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns
ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.


(4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum
Zeitpunkt der Verarbeitung.


(5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl
der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.


§ 7 Haftung


(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.


(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden
Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).


(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche
Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung
des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.


(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.


(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei
und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch
ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.


§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser
Sitz.
____________________________________________________________________________________________________
II. Kundeninformationen


1. Identität des Verkäufers


Jeikner Teppichforschung KG
Johannespfad 11
57223 Kreuztal
Deutschland
Telefon: 0273255330
E-Mail: info@jeikner.de


2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages


Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst, sowie die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).


3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung


3.1. Vertragssprache ist deutsch.

 

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das
Online - Warenkorbsystem oder der Anfrage können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers
ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.


4. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren

Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I).

 

5. Verwendung von personenbezogen Daten

Personenbezogene Daten, insbesondere Name, Adresse oder E-Mail-Adresse werden soweit möglich auf freiwilliger Basis erhoben.
Die Erhebung der personenbezogenen Daten nutzt Jeikner ausschließlich zur Erweiterung und Ausbau der Geschäftsbeziehung.
Ohne Ihre Einwilligung erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte.

 

6. Bildrechte für soziale Medien

Mit der Akzeptanz den allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Zusenden sowie Hochladen von Fotos auf verschiedenen Plattformen
der sozialen Medien werden den Sozialen Netzwerken sogenannte einfache Nutzungsrechte (entsprechend des § 31 Abs. 2 UrhG) eingeräumt.

 


Diese AGB wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden
permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die
Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie
unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 18.01.2016